Vereinbarung zwischen
Digital Impact Studio Klassen
vertreten durch den Geschäftsführer Florian Klassen
Drahtzugstrasse 54
4057 Basel
Schweiz
im Folgenden: Anbieter
und
Name
Straße, Hausnummer
Postleitzahl, Ort
Land
im Folgenden: Künstlerin/Künstler
Präambel:
Der Anbieter stellt unter der Domain www.daily-paintings.de eine Internetplattform zur Verfügung, auf der die teilnehmenden Künstlerinnen und Künstler ihre Werke anbieten und über die sie ihre Werke verkaufen können. Bei einer Bestellung verkauft der Anbieter Werke der Künstlerinnen/Künstler im eigenen Namen auf eigene Rechnung. Dabei wird von einem sogenannten Durchgangserwerb ausgegangen, bei dem der Anbieter für eine logische Sekunde Eigentümerin des Werkes wird, auch, wenn das Werk direkt von der/dem Künstlerin/Künstler an den/die Käuferin/Käufer versandt wird.
§1 Vertragsschluss
Dieser Vertrag (nachfolgend „Abo“) wird zwischen Künstlerinnen/Künstlern und dem Anbieter geschlossen. Beide Parteien sind Unternehmerinnen/Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
§2 Vertragsbeginn
Das Abo beginnt mit Unterzeichnung dieser Vereinbarung. Der Anbieter richtet der/dem Künstlerin/Künstler zum Vertragsbeginn einen Zugang zum Backend der Internetseite ein und übermittelt der/dem Künstlerin/Künstler die Zugangsdaten dafür. Über den eingerichteten Zugang kann die/der Künstlerin/Künstler ihre/seine Werke auf die Plattform laden.
§3 Vertragsdauer
Die/der Künstlerin/Künstler kann ein monatliches oder ein jährliches Abo abschließen. Das monatliche Abo verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn es nicht vor Ablauf gekündigt wird. Das jährliche Abo verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn es nicht vor Ablauf gekündigt wird.
§4 Kündigung
Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit von jeder Partei gekündigt werden. Die Textform (z.B. per E-Mail) ist ausreichend.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
§5 Abo-Konditionen
Die/der Künstlerin/Künstler kann zwischen den Abos PICCOLINI und ART STAR wählen.
(1) Ich wähle PICCOLINI, das Einsteigerpaket in die Profi-Künstlerwelt, und zwar …
☐ das Monats-Abo zum Preis von 9,95 €/Monat. Für verkaufte Bilder erhält der Anbieter eine Provision in Höhe von 20%. Wird das Monats-Abo nicht gekündigt, verlängert sich das Abo jeweils automatisch um einen weiteren Monat. Ich bekomme eine eigene Galerie für meine Bilder, auf deren Startseite ein aktuelles Tagesbild sichtbar ist. | |
☐ die Mitgliedschaft über ein Jahr zum Preis von 99,00 €. Für verkaufte Bilder erhält der Anbieter eine Provision in Höhe von 20%. Nach Ablauf des Jahres verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr, wenn ich nicht vorher kündige. Ich bekomme eine eigene Galerie für meine Bilder, auf deren Startseite ein aktuelles Tagesbild sichtbar ist. |
(2) Ich wähle ART STAR, das Rundum-Sorglos-Paket für professionelle Künstler und die, die es werden wollen, und zwar …
☐ das Monats-Abo von 14,99 €/Monat. Für verkaufte Bilder erhält der Anbieter eine Provision in Höhe von 15%. Wird das Monats-Abo nicht gekündigt, verlängert sich das Abo jeweils automatisch um einen weiteren Monat. Ich bekomme eine eigene Galerie für meine Bilder, auf deren Startseite ein aktuelles Tagesbild sichtbar ist. Außerdem bekomme ich Zugang zum Community-Bereich. | |
☐ die Mitgliedschaft über ein Jahr zum Preis von 150,00 €. Für verkaufte Bilder erhält der Anbieter eine Provision in Höhe von 15%. Nach Ablauf des Jahres verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um ein weiteres Jahr, wenn ich nicht vorher kündige. Ich bekomme eine eigene Galerie für meine Bilder, auf deren Startseite ein aktuelles Tagesbild sichtbar ist. Außerdem bekomme ich Zugang zum Community-Bereich. |
§6 Leistungspflichten und Rechte des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt für die Künstlerinenn/Künstler die Internetseite mit Shop und Bezahlungssystem zur Verfügung.
(2) Der Anbieter stellt sicher, dass die Internetseite mit Bezahlfunktion auch auf verschiedenen Endgeräten genutzt werden kann (responsive).
(3) Für den Fall, dass die Internetseite insgesamt oder die Galerie der/des Künstlerin/Künstlers im Speziellen nicht funktioniert, informiert die/der Künstlerin/Künstler den Anbieter.
(4) Der Anbieter behält sich vor, einen Account zu sperren und offline zu nehmen. Von diesem Recht kann der Anbieter bei Verstößen gegen diese Vereinbarung – in der Regel nach vorheriger Abmahnung/Erinnerung – Gebrauch machen. Insbesondere zählt dazu der Zahlungsverzug der/des Künstlerin/Künstlers.
(5) Einer Abmahnung/Erinnerung bedarf es nicht, falls mit der Veröffentlichung der Werke rassistische, diskriminierende, pornographische, den Jugendschutz gefährdende, politisch extreme oder sonst gesetzeswidrige oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Inhalte verbreitet werden.
(6) Der Anbieter hat das Recht, die Verkaufsprovision direkt über den Zahlungsdienstleister im Rahmen des Verkaufsvorgangs einzubehalten.
§7 Rechte und Pflichten der/des Künstlerin/Künstlers
(1) Die/der Künstlerin/Künstler darf ein Abbild ihres/seines Werks auf die Plattform laden und zum Verkauf anbieten. Das gilt nicht, soweit die Veröffentlichung gegen Strafgesetze verstößt, Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt oder unter eine Kategorie des § 6 Abs. 6 fällt.
(2) Die/der Künstlerin/Künstler versichert, dass sie/er die für den Verkauf notwendigen Rechte an dem Werk besitzt.
(3) Geht eine Bestellung ein, sorgt die/der Künstlerin/Künstler nach Zahlungseingang dafür, dass ihr/sein Werk
- schützend verpackt wird und
- unverzüglich über DHL versandt wird, so dass die/der Käuferin/Käufer ihr/sein Werk innerhalb von 7 Werktagen erhält.
(4) Bei Ländern außerhalb von Deutschland erhöht sich die Lieferzeit auf 10 Werktage.
(5) Es wird empfohlen, entsprechende Verpackungen und Materialien zur Polsterung vorrätig zu halten, um einen schnellen Versand zu gewährleisten. Der Anbieter wird in Zukunft auch Farben, sonstige Rohmaterialien und Verpackungsmaterial zum Verkauf anbieten.
(6) Die/der Künstlerin/Künstler stellt sicher, dass die Zugangsdaten zum Backend unbefugten Personen nicht bekannt werden und dass die Möglichkeit des Uploads nicht von Fremden missbraucht wird.
(7) Im Falle eines Widerrufs wird der Kauf rückabgewickelt und der Anbieter zahlt der/dem Kundin/Kunden den vollen Kaufpreis zurück. Die Provision gilt als nicht verdient. Die/der Künstlerin/Künstler schuldet in diesem Fall dem Anbieter das erhaltene Entgelt. Im Gegenzug erhält die/der jeweilige Künstlerin/Künstler das Werk von dem Anbieter zurück.
(8) Für den (unwahrscheinlichen) Fall, dass die/der Kundin/Kunde gegenüber dem Anbieter gesetzliche Gewährleistungsrechte geltend macht, behält sich der Anbieter, wegen entstandener Aufwendungen den Rückgriff auf die/den Künstlerin/Künstler nach §445a BGB vor
(9) Für die Erklärung ihrer/seiner erzielten Erlöse gegenüber dem Finanzamt ist die/der Künstlerin/Künstler verantwortlich.
§8 Bezahlung
(1) Die Zahlung für den Kauf des Werkes wird über die Plattform und die Zahlungsdienstleister PayPal (Nutzungsbedingungen und Hinweise auf verbotene Aktivitäten – siehe www.paypal.com und http://www.paypal.com/us/legalhub/acceptableuse-full und stripe (www.stripe.com) abgewickelt – Gebühren – siehe: stripe.com/de/pricing
Die/der Künstlerin/Künstler bekommt eine Nachricht, sobald die Zahlung eingegangen ist. Das Geld wird innerhalb einer Woche automatisch an die/den Künstlerin/Künstler überwiesen. Gegebenenfalls werden zukünftig weitere Zahlungsdienstleister berücksichtigt.
(2) Die/der Künstlerin/Künstler erklärt sich damit einverstanden, dass die vereinbarte Provision automatisch vom Kaufpreis abgezogen wird.
(3) Die Provision wird auf den Nettopreis berechnet. Beispiel:
Angezeigter Kaufpreis im Shop | 150,00 € |
19% Umsatzsteuer | -23,95 € |
Nettopreis | 126,05 € |
20% Provision | -25,21 € |
Auszahlung an den Künstler | 100,84 € |
(4) Die Auszahlung in Form einer Gutschrift an die/den Künstlerin/Künstler erfolgt zuzüglich 19% Umsatzsteuer. Sollte die/der Künstlerin/Künstler von der Kleinunternehmerregelung nach § 19 Absatz 1 UStG Gebrauch machen, bitten wir um eine Nachricht, damit später in der Gutschrift keine Umsatzsteuer ausgewiesen wird. In diesem Fall wird der errechnete Nettobetrag überwiesen.
(5) Für die pünktliche Zahlung der vereinbarten Abo-Beiträge ist die/der Künstlerin/Künstler verantworlich. Hierfür erfolgt keine Verrechnung mit den Kaufpreisen.
(6) Die Preise für ihre/seine Kunstwerke setzt die/der Künstlerin/Künstler fest und kalkuliert diese inklusive der Versandkosten von derzeit 6.99 € für den Versand per DHL und einer eventuell geschuldeten Umsatzsteuer. Bei den in der Galerie angezeigten Preisen handelt es sich demnach um Bruttopreise inklusive Versandkosten.
(7) Das wirtschaftliche Risiko einer Fehlkalkulation oder von Tippfehlern bei der Eingabe des Preises trägt die/der Künstlerin/Künstler.
§9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nicht für eine Verletzung der Rechte Dritter durch die/den Künstlerin/Künstler, sofern und soweit sich diese Verletzung aus einer Verletzung der in dieser Vereinbarung getroffenen Regelungen ergibt. In diesem Fall stellt die/der Künstlerin/Künstler dem Anbieter auf erstes Anfordern frei von sämtlichen Ansprüchen Dritter.
(2) Die Vertragspartner haften einander bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihnen sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Vertragspartner im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(4) Im Übrigen haftet ein Vertragspartner nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§10 Höhere Gewalt
Keiner der Vertragspartner ist zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Fall und für die Dauer höherer Gewalt verpflichtet. Insbesondere folgende Umstände sind als höhere Gewalt in diesem Sinne anzusehen:
- von dem Vertragspartner nicht zu vertretende(s) Feuer/Explosion/Überschwemmung,
- Krieg, Meuterei, Blockade, Embargo,
- über sechs Wochen andauernder und vom Vertragspartner nicht schuldhaft herbeigeführter Arbeitskampf,
- nicht von einem Vertragspartner beeinflussbare technische Probleme des Internets.
§11 Datenschutz
(1) Die Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.
(2) Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Anbieter personenbezogene Daten, so steht sie dafür ein, dass sie dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Fall eines Verstoßes die/den Künstlerin/Künstler von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Der Anbieter wird personenbezogene Daten nur in dem Umfang erheben und nutzen, wie es die Durchführung dieses Vertrags und die Abwicklung eines Kaufs über die Plattform erfordert.
§12 Transportverpackungen
(1) Die/der Künstlerin/Künstlerin registriert sich im Verpackungsregister. Einzelheiten mit Erklärvideos finden sich auf der Internetseite http://lucid.verpackungsregister.org
(2) Daneben ist möglicherweise die Teilnahme an einem Kreislaufsystem erforderlich. Das ist beispielsweise „DerGrünePunkt“. Auf der Internetseite https://www.verpackgo.com/de/ findet sich zum Beispiel ein Lizenzrechner dazu.
§13 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
(1) Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.
(2) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrags beeinträchtigt nicht die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhalts.
(3) Ergeben sich in der praktischen Anwendung dieses Vertrags Lücken, die die Vertragspartner nicht vorgesehen haben, oder wird die Unwirksamkeit einer Regelung übereinstimmend festgestellt, so verpflichten sich Vertragspartner, diese Lücke oder unwirksame Regelung in sachlicher, am wirtschaftlichen Zweck des Vertrages orientierter angemessener Weise auszufüllen bzw. zu ersetzen.
Datum____________________ Ort_______________________
Anbieter___________________________________________
Künstlerin/Künstler____________________________________
Widerrufsbelehrung |
Widerrufsrecht |
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. |
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. |
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Digital Impact Studio Klassen), Drahtzugstrasse 54, 4057 Basel, Schweiz, E-Mail info@daily-paintings.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. |
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. |
Folgen des Widerrufs |
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist |
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. |
Muster-Widerrufsformular |
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
– An [hier ist der Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]: – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum |
(*) Unzutreffendes streichen. |
er